Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Schaltung von Online-Werbeflächen der fem Media GmbH

 

1. Vertragspartner und -gegenstand


Die fem Media GmbH (nachfolgend „fem.“ genannt), Tassiloplatz 7, 81541 München, ist ein konzernrechtlich verbundenes Unternehmen der ProSiebenSat.1 Media AG und gehört zu deren Onlinenetzwerk. Vertragsgegenstand sind die im Vertrag festgelegten gegenseitigen Leistungen der Parteien.


2. Geltungsbereich


2.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der fem. regeln die Vertragsbeziehungen zwischen fem. und ihren Kunden für die Buchung von kommerziellen Kommunikationsmaßnahmen im Bereich Online (nachfolgend „Kommunikationsmaßnahmen“ genannt). Ferner gelten diese Bedingungen entsprechend für die Buchung von Kommunikationsmaßnahmen im Bereich Podcast.

2.2. Für die Vertragsbeziehung gelten, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ausschließlich die AGB von fem. Abweichungen von diesen AGB und mündliche Abreden sind nur wirksam, wenn sie von fem. schriftlich bestätigt werden. Eine Änderung dieses Formerfordernisses ist nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt wird. Allgemeine Vertrags- oder Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn den Bedingungen des Vertragspartners nicht ausdrücklich widersprochen wurde und /oder fem. ihre Leistungen widerspruchslos erbringt.

2.3. Änderungen dieser AGB werden dem Vertragspartner schriftlich bekannt gegeben. Die Nutzung von Email genügt dem Schriftformerfordernis nicht. Die Änderungen der AGB gelten als genehmigt, wenn der Vertragspartner nicht binnen eines Monats nach Bekanntgabe der Änderungen gegenüber fem. schriftlich widerspricht.


3. Zustandekommen des Vertrages


3.1. Angebote der fem. sind freibleibend, d.h. nicht bindend und stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen.

3.2. Der Vertrag kommt ausschließlich mit schriftlicher Annahme des vom Vertragspartner akzeptierten Angebotes durch fem. oder durch Erbringung der Leistung durch fem. zustande. Der Vertrag gilt mit dem von fem. bestätigten Inhalt, sofern der Vertragspartner dem Vertragsinhalt nicht innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt schriftlich widerspricht.

3.3. Bei Aufträgen von Werbeagenturen ist der Vertragspartner namentlich genau zu bezeichnen (Name, vollständige Anschrift, sowie im Einzelfall seitens fem. ggf. geforderte Angaben). fem. ist berechtigt, von der Werbeagentur einen Mandatsnachweis zu verlangen. Auftragsjahr ist das Kalenderjahr. Wenn die Werbeagentur den Vertragspartner nicht genau bezeichnet und/oder den Mandatsnachweis nach Aufforderung nicht erbringt, gilt sie als Vertragspartnerin der fem. Die Fakturierung erfolgt an die Agentur. Für den Fall, dass die Agentur Vertragspartnerin ist, tritt sie mit Zustandekommen des Vertrages die Zahlungsansprüche gegen ihren Kunden aus dem der Forderung zugrunde liegenden Werbevertrag an fem. ab. fem. nimmt diese Abtretung hiermit an (Sicherungsabtretung). Sie ist berechtigt, diese dem Kunden der Agentur gegenüber offen zu legen, wenn die Forderung nicht innerhalb eines Monates nach Fälligkeit beglichen ist.

3.4. Bei Agenturbuchungen behält sich fem. das Recht vor, Buchungsbestätigungen auch an den Kunden weiterzuleiten.

3.5. Die Zusammenfassung von mehreren Vertragspartnern in einem Werbemotiv, sog. Verbundwerbung, bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der fem., wobei die einzelnen Vertragspartner namentlich zu benennen sind. fem. ist zur Erhebung eines Verbundzuschlages in Höhe von 20% (zwanzig Prozent) bei zwei Auftraggebern bzw. 30% (dreißig Prozent) bei drei oder mehreren Auftraggebern berechtigt. Diese Regelung gilt nicht für konzernrechtlich verbundene Unternehmen. Konzernrechtlich verbundene Unternehmen sind Unternehmen im Sinne von § 15 AktG.

3.6. Soweit in diesen AGB auf Preisgruppen und Preislisten der fem. Bezug genommen wird, sind diese Bestandteile dieser AGB.


4. Gewährleistung


4.1. Wenn durch höhere Gewalt vertragliche Verpflichtungen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß erfüllt werden können, ist fem. insoweit von ihrer Leistungspflicht während des Ereignisses höherer Gewalt befreit. Unter „höherer Gewalt“ sind ausschließlich Ereignisse zu verstehen, deren Ursachen nicht in der Sphäre von fem. liegen.

4.2. Wird eine vertragliche Leistung aufgrund von Internet – oder Websitebezogenen Gründen und/oder aus Gründen, die fem. zu vertreten hat, nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß erbracht, stellt fem. die auftragsgemäße Durchführung durch Nacherfüllung nach eigener Wahl sicher. Die Auswahl der Nacherfüllung trifft fem. nach billigem Ermessen. Für den Fall, dass eine Nacherfüllung fehlschlägt, kann der Vertragspartner eine Minderung des Preises entsprechend dem Umfang der Minderleistung geltend machen.

4.3. Eine vertragsgemäße Leistung ist auch bei lediglich unwesentlicher Abweichung der Werbeschaltung von dem vertraglich Vereinbarten gegeben.

4.4. Die in den Absätzen (1) und (2) beschriebenen Rechte verjähren in 12 Monaten ab Kenntnis des Vertragspartners von der nicht auftragsgemäß erfolgten oder unterbliebenen Leistung.


5. Haftung von fem.


5.1. fem. haftet im Rahmen dieses Vertrags dem Grunde nach für Schäden des Kunden, die fem. oder ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben,

  • die durch die Verletzung einer Pflicht durch fem., die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflichten), entstanden sind,
  • wenn diese Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz resultieren,
  • aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung der fem. oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
  • Die aufgrund fehlender zugesicherter Eigenschaften entstanden sind, jedoch nur bis zu dem Betrag, der vom Zweck der Zusicherung umfasst war und der für fem. bei Abgabe der Zusicherung erkennbar war.

5.2. fem. haftet in voller Höhe bei Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden bzw. bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, im Falle des Verzugs auf 5% des Auftragswerts. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

5.3. Soweit fem. gemäß Ziffer 2. nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens haftet, besteht keine Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn.

5.4. In anderen als den in 5.1. bis 5.2. genannten Fällen ist die Haftung von fem. - unabhängig vom Rechtsgrund - ausgeschlossen.

5.5. Soweit die Haftung von fem. ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von fem.


6. Übereinstimmung mit rechtlichen Vorgaben


6.1. Die rechtliche Verantwortung, insbesondere die telemedien- sowie presserechtliche und wettbewerbsrechtliche Verantwortung für den Inhalt sämtlicher vom Vertragspartner bereit gestellter Werbemittel, trägt ausschließlich der Vertragspartner. Der Vertragspartner ist verpflichtet, sorgfältig zu überprüfen und sicherzustellen, dass die Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Der Vertragspartner garantiert zudem, dass Websites, auf die über die Werbemittel verwiesen wird, den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere telemedien- sowie presserechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Vorschriften entsprechen.

6.2. Der Vertragspartner garantiert, dass er Inhaber sämtlicher für die vertragliche Nutzung der von ihm übermittelten Inhalte erforderlichen Rechte ist, insbesondere, dass er über erforderliche Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstige Rechte verfügt und sie zum Zwecke der Vertragserfüllung auf fem. übertragen kann, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich, in dem für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Umfang.

6.3. Machen Dritte gegen fem. und/oder Internetanbieter/Websitebetreiber Ansprüche mit der Behauptung geltend, die Werbemittel des Vertragspartners verstoßen gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder die Werbemittel verletzen ihre Rechte, wird der Vertragspartner fem. und/oder den betreffenden Internetanbieter/Websitebetreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter, auf erste Anforderung vollumfänglich freistellen und etwaige darüber hinausgehende Schäden ersetzen. Der Vertragspartner ist verpflichtet fem. und/oder den betreffenden Internetanbieter/Websitebetreiber im Rahmen des Zumutbaren mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.


7. Rücktritt


7.1. Beide Parteien sind berechtigt, von Verträgen bis zu sechs Kalenderwochen vor dem Termin der Werbeschaltung zurückzutreten, wenn ein sachlich gerechtfertigter Grund hierfür vorliegt.

7.2. fem. kann jederzeit vom Vertrag zurücktreten, wenn die Erfüllung der von fem. geschuldeten Leistungen aus Gründen höherer Gewalt nicht möglich ist oder wenn nicht vorhersehbare, durch zumutbare Aufwendungen nicht zu überwindende Hindernisse auftreten, welche fem. nicht zu vertreten hat. In diesem Fall sind Ansprüche des Vertragspartners ausgeschlossen. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht in Fällen, in denen fem. das Leistungshindernis schuldhaft herbeigeführt hat.

7.3. Sollte fem. ausnahmsweise Rücktrittsersuchen des Vertragspartners nach Ablauf der sechs Kalenderwochen vor Schaltung des Werbemittels zustimmen, erfolgt dies nur gegen Berechnung einer von fem. nach billigem Ermessen festzusetzenden Stornovergütung. Ein Anspruch des Vertragspartners auf Stornierung ist auch bei Zahlung einer Stornovergütung ausgeschlossen.


8. Kündigung


8.1. Sofern der Vertragspartner einen Auftrag über eine Werbeschaltung gegenüber fem. hinsichtlich noch nicht erbrachter Werbeschaltungen storniert, steht fem. ein Anspruch in Höhe von 50% des Netto-Auftragswertes der noch nicht erbrachten Werbeschaltungen zu. Stornierungen müssen schriftlich erfolgen.

8.2. Beide Vertragsparteien sind berechtigt, diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.

Ein wichtiger Grund, welcher fem. zur fristlosen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor, wenn:

  • der Vertragspartner insolvent wird, insbesondere wenn das gerichtliche Insolvenzverfahren über sein Vermögen beantragt oder eröffnet wurde bzw. wenn die Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wurde;
  • der Vertragspartner die Liquidation seines Unternehmens beschließt oder seine Geschäftstätigkeit tatsächlich einstellt;
  • gegen eine und/oder beide Parteien und/oder ein Unternehmen der ProSiebenSat.1 Media AG infolge einer vertragsgegenständlichen Leistung eine Abmahnung erfolgte und/oder eine einstweilige Verfügung erwirkt wurde;
  • Maßnahmen oder Anordnungen von Behörden oder sonstiger staatlicher Stellen der Erfüllung der von fem. geschuldeten Leistungen entgegen stehen;
  • für die fem. der begründete, durch den Vertragspartner nicht widerlegbare Verdacht besteht, dass der Vertragspartner oder die von ihm zur Verfügung gestellten Angebote und/oder Kooperationsinhalte gegen rechtliche Bestimmungen, insbesondere des Strafgesetzbuches, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages oder die geltenden Werberichtlinien, verstößt bzw. verstoßen; Ein begründeter Verdacht besteht, sobald der fem. auf Tatsachen gestützte Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen rechtliche Bestimmungen vorliegen, insbesondere ab der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Vertragspartner bzw. ab der Aufforderung des Vertragspartners zu einer Stellungnahme durch die nach Landesrecht zuständige Behörde.

8.3. Die bis zum Zugang einer Kündigung erbrachten Leistungen der fem. sind seitens des Vertragspartners entsprechend des Leistungsumfangs zu vergüten. Ferner ist die bis zu diesem Zeitpunkt bereits erbrachte Vergütung nicht zurück zu gewähren.


9. Preise


9.1. Die bei Vertragsschluss zugrunde gelegten Preise basieren auf den Preislisten der fem. in ihrer bei Annahme des Auftrages gültigen Fassung. fem. behält sich deshalb das Recht vor, bei Änderungen dieser Daten die Preise auch für bereits vereinbarte Aufträge anzupassen. Die Preisänderung wird für vereinbarte und bestätigte Aufträge nach entsprechender Mitteilung wirksam. Im Fall einer Preiserhöhung hat der Vertragspartner das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Die Kündigung ist innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Information des Vertragspartners über die Preiserhöhung durch schriftliche Erklärung gegenüber fem. zu erklären.

9.2. Die in der Preisliste angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Dies gilt auch für sonstige Preisangaben von fem., sofern diese nicht ausdrücklich inklusive Mehrwertsteuer gemacht werden.

9.3. Unberührt von vorstehenden Bestimmungen bleibt das Recht von fem, Sonderpreise infolge von aktuellen Angebotsänderungen auch kurzfristig einzuführen. Sollte der mit einem Vertragspartner vereinbarte Beginn des Leistungszeitraumes vor der Einführung eines solchen Sondertarifs sein, wird der Vertragspartner hiervon umgehend benachrichtigt. Der Vertragspartner hat fem umgehend zu bestätigen, ob er an der Erbringung der vereinbarten Leistungen zum unveränderten Zeitpunkt festhalten und hierfür den Sondertarif zahlen will. Andernfalls wird die geschuldete Leistung von fem zum nächstmöglichen Zeitpunkt innerhalb des gleichen Bereiches/Umfeldes geschaltet, für das die Leistung ursprünglich gebucht war.


10. Rabatte


10.1. Die in der jeweiligen Preisliste (jeweils gültiger Stand) aufgeführten Rabatte werden auf die Mediabruttovolumina (MB1) für ausgelieferte Werbeformen innerhalb eines Kalenderjahres gewährt. Rabatte werden bei Rechnungsstellung entsprechend berücksichtigt.

10.2. Mehrere Werbungstreibende werden für die Zwecke der Rabattgewährung als ein Konzern angesehen, wenn sie verbundene Unternehmen im Sinne von § 15 AktG sind. Dies muss der fem. bis spätestens zum 30. Juni des Kalenderjahres nachgewiesen werden.

10.3. Konzernrabatte bedürfen in jedem Fall der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch fem. bei Vertragsabschluß. Maßgebend ist der Konzernstatus per 01. Januar des Kalenderjahres. Die Beendigung der Konzernzugehörigkeit ist unverzüglich anzuzeigen; mit Ablauf des Monats der Beendigung der Konzernzugehörigkeit endet auch die Konzernrabattierung.

10.4. Der Vertragspartner verpflichtet sich, die gewährten Rabatte streng vertraulich zu behandeln und diese nicht an Dritte insbesondere Auditoren weiterzugeben. Im Fall der Zuwiderhandlung behält sich fem. das Recht vor, gewährte Konditionen aufzuheben.

11. Zahlungsbedingungen


11.1. Die Vergütung für die Werbeschaltung wird einmal monatlich für die im Vormonat erfolgten Werbeschaltungen von abgeschlossenen Kampagnen in Rechnung gestellt. Der jeweilige Betrag ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig und ohne Abzüge zu zahlen. Die Zahlung kann nur auf das in der Rechnung von fem. bezeichnete Konto erfolgen. fem. behält sich vor, Vorauszahlungen zu verlangen.

11.2. Bankspesen gehen zu Lasten des Vertragspartners. Schecks werden von fem. stets nur erfüllungshalber angenommen. Zahlungen des Vertragspartners gelten erst dann als erfolgt, wenn fem. über den Betrag verfügen kann.

11.3. Bei Zahlungsverzug ist fem. berechtigt, eine weitere Leistungserbringung zu unterlassen. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht auch in allen Fällen einer wesentlichen Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Vertragspartners bzw. des Kunden. Der Zahlungsanspruch, auch für die etwa noch nicht erbrachten Leistungen bleibt dessen ungeachtet bestehen. fem. ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. Das Recht des Vertragspartners auf Nachweis eines geringeren Verzugschadens bleibt hiervon unberührt.

11.4. Sofern fem. begründete Anhaltspunkte für eine Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Vertragspartners hat, ist fem. berechtigt, eine Vorauszahlung für noch durchzuführende Werbeschaltungen zu verlangen und die Erfüllung des Vertrags über Werbeschaltungen bis zum Erhalt der Vorauszahlung ruhen zu lassen.

11.5. Aufrechnungsrechte stehen dem Vertragspartner nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von fem. anerkannt sind. Außerdem ist er zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht, fällig ist und rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von fem. anerkannt ist.

11.6. Soweit eine variable Vergütung vereinbart ist, haben fem. oder von ihr Beauftragte in zumutbarem Umfang jederzeit innerhalb der üblichen Geschäftszeiten das Recht, Einsicht in die die Kooperation betreffenden Geschäftsbücher und -unterlagen einschließlich EDV-Unterlagen sowie Lagerbestände von Vertragspartner zu nehmen und zu Prüfungszwecken Kopien oder Ausdrucke zu verlangen. Zu den vom Vertragspartner vorzulegenden Unterlagen gehören auch solche, die nicht unter diesen Vertrag fallende Waren oder Dienstleistungen von Vertragspartner betreffen. Die bei der Buchprüfung entstehenden Kosten sind vom Vertragspartner zu tragen, wenn sich eine Abweichung zu Lasten von fem. von mehr als 3 % (drei Prozent) ergibt. Auf Verlangen von Vertragspartner wird die Buchprüfung durch einen von fem zu benennenden und zur Berufsverschwiegenheit verpflichteten Sachverständigen durchgeführt. Die durch eine derartige Buchprüfung entstehenden Kosten sind vom Vertragspartner zu tragen. Nach Ablauf dieses Vertrages wird Partner die genannten Geschäftsbücher- und unterlagen für einen Zeitraum von mindestens 2 (zwei) Jahren aufbewahren und zu vorgenannten Prüfzwecken zur Verfügung stellen.


12. Bereitstellung von Material


12.1. Der Vertragspartner stellt fem. geeignetes Footagematerial bzw. Bild- und Textmaterial sowie gegebenenfalls Tonmaterial bzw. Musik für die Schaltung rechtzeitig, spätestens jedoch fünf Werktage vor der geplanten Schaltung, kostenfrei zur Verfügung. Der Vertragspartner liefert sämtliche Werbemittel an folgende Email Adresse: info@fem.com. Bei verspäteter Anlieferung oder nachträglicher Änderung kann keine Gewähr für die ordnungsgemäße Schaltung übernommen werden. Der Vertragspartner trägt die Gefahr bei der Übermittlung von Material. Das Material wird von fem. entsprechend vorheriger Absprache und den von fem. vorgegebenen technischen Spezifikationen sowie Format – und Designvorgaben aufbereitet. Hierzu gehören insbesondere die Vorgaben aus den technischen Spezifikationen von fem. in ihrer zum Zeitpunkt des Abschlusses des Werbevertrags gültigen Fassung. Nicht diesen Vorgaben entsprechende Werbemittel kann fem. zurückweisen, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche entstehen.

12.2. Neben der Einhaltung der von fem. vorgegebenen technischen Spezifikationen gewährleistet der Vertragspartner, dass das von ihm bereitgestellte Material keinen Code bzw. Programme (z.B. Cookies, Trojanische Pferde, Dialer) enthalten, die bei der Werbeschaltung die Funktionalität der Websites, Server oder Computer Dritter, insbesondere der Anbieter auf deren Websites die Werbung geschaltet wird, beeinträchtigen.

12.3. fem. behält sich vor, vom Vertragspartner zur Verfügung gestellte Werbemittel bzw. Material zurückzuweisen und/oder die Schaltung vorzeitig abzubrechen, wenn ein sachlicher Grund hierfür gegeben ist. Eine Zurückweisung bzw. ein vorzeitiger Abbruch erfolgt stets, wenn das zur Verfügung gestellte Werbemittel/Material gegen geltendes Recht, insbesondere auch gegen die jeweils geltenden Werberichtlinien oder die guten Sitten verstößt. Klargestellt wird, dass fem. das zur Verfügung gestellteWerbemittel/Material ausschließlich in Bezug auf offenkundige Rechtsverstöße überprüfen wird. fem. ist auch im Übrigen dazu berechtigt, das Werbemittel/Material wegen deren Herkunft, Inhalt, Form, technischer Qualität oder aus inhaltlichen Gründen zurückzuweisen. Die Zurückweisung sowie die Gründe hierfür sind dem Vertragspartner durch fem. unverzüglich mitzuteilen. Der Vertragspartner ist im Falle der Zurückweisung dazu verpflichtet, unverzüglich neue Werbemittel/Material zur Verfügung zu stellen, auf die die Zurückweisungsgründe nicht zutreffen. Sollten das neue Werbemittel/Material verspätet oder gar nicht zur Verfügung gestellt werden, behält fem. dessen ungeachtet den Vergütungsanspruch, so als ob die Leistung zum vereinbarungsgemäß erfolgt wäre. Wird die Leistung trotz der zunächst erklärten Zurückweisung von fem. erbracht, bleibt es bei der ursprünglichen Zahlungsverpflichtung des Vertragspartners.

12.4. Bei nicht fristgerechter, unvollständiger und/oder nicht den technischen Spezifikationen entsprechender Anlieferung der Werbemittel ist fem. berechtigt, die vorgesehenen Platzierungen anderweitig zu besetzen, bis die Lieferung einwandfrei erfolgt. Die Durchführung des Vertrages wird dann im Ermessen von fem. nachgeholt. Der Vertragspartner ist gleichwohl verpflichtet, den vollen Schaltpreis zu bezahlen.

12.5. Die Pflicht zur Aufbewahrung von Material (insbes. Layoutvorschläge, -angaben etc.) endet mit dem jeweiligen Ende des Leistungszeitraumes. fem. sendet das Material an den Vertragspartner auf dessen Gefahr und Kosten zurück, wenn dieser dies innerhalb von 10 Tagen nach Beendigung des Leistungszeitraumes schriftlich gegenüber fem. erklärt. Trotzdem ist fem. berechtigt, die vom Vertragspartner erhaltenen Werbemittel bis zu drei Monate nach Ablauf der letzten vereinbarten Werbeschaltung zu speichern und aufzubewahren. Im Übrigen ist fem. zur Vernichtung des Materials berechtigt. fem. ist zur Zurückbehaltung des Materials bis zur vollständigen Zahlung berechtigt. fem. haftet nur im Rahmen der Ziffer A.5. für während der Lagerung des Materials auftretenden Schäden oder Verlust des Materials.


13. Einbuchung der Kommunikationsmaßnahmen


13.1. Die Kommunikationsmaßnahmen werden von fem. während des zwischen den Parteien vereinbarten Mediazeitraums auf der vereinbarten Website bei den Betreibern bzw. Produzenten der jeweiligen Internetangebote (nachstehend „Internet-Anbieter“ genannt) eingebucht. Die Websites und Bereiche des jeweiligen Internet-Anbieters ergeben sich aus den zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung durch fem. jeweils gültigen Produktbeschreibungen. fem. wird sich nach Kräften darum bemühen, die Schaltung der Kommunikationsmaßnahmen in einer/einem vom Vertragspartner gegebenenfalls gewünschten Internet-Seite/-Bereich zu ermöglichen, ohne hierfür eine Gewähr zu übernehmen. Ferner wird keine Gewähr dafür übernommen, dass neben den in den Mediadaten ausgewiesenen Internet-Seiten/-Bereiche keine weiteren Internet-Seiten/-Bereiche angeboten werden. Der Vertragspartner hat keinen Anspruch auf Einhaltung einer bestimmten Zugriffszeit auf die jeweilige Internet-Seite.

13.2. Der Vertragspartner und fem. sind berechtigt, vorgenommene Platzierungen von Kommunikationsmaßnahmen bis eine Woche vor Schaltung umzubuchen, soweit die Umbuchung für den jeweils anderen Vertragsteil zumutbar ist. Der Vertragspartner ist berechtigt, vereinbarte Kommunikationsmaßnahmen umzubuchen (Änderung der gebuchten Website, Bereichsplatzierung und Schaltungszeitraum), wenn der Umbuchungswunsch spätestens zwei Werktage vor dem vereinbarten Schaltungstermin der fem. schriftlich mitgeteilt wird, das vereinbarte Buchungsvolumen (Entgeltsumme nach Maßgabe der jeweiligen Preisliste) aufrechterhalten bleibt, sich die Schaltung des umgebuchten Volumens gegenüber dem ursprünglich gebuchten Volumen nicht wesentlich verzögert und fem. hinsichtlich der gewünschten neuen Schaltungstermine über hinreichend freie Kapazitäten verfügt.

13.3. Konkurrenzausschluss kann auch nicht innerhalb einer Internetseite gewährt werden, d.h. dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass Konkurrenten des Vertragspartners während des gleichen Zeitraums innerhalb der gleichen Internetseite Werbung schalten.

13.4. In Ausnahmefällen kann von fem. die Bereitstellung von Werbemitteln über einen externen Adserver zugelassen werden. Für diese Fälle behält sich die fem. das Recht vor, diese Werbemotive vor deren Schaltung zu sichten und eine Schaltung gegebenenfalls abzulehnen. Der Vertragspartner ist verpflichtet, fem. diese Werbemotive zwecks Sichtung vorzulegen sowie im Falle von nachträglichen Änderungen fem. diese anzuzeigen.

13.5. fem. wird dem Auftraggeber über die Anzahl der während der Kampagne ausgelieferten AdImpressions und/oder AdClicks in einem durch die fem. vorgegebenen Format berichten. Maßgeblich sind insoweit die von der fem. über ihren Ad.Server ermittelten Daten.


14. Platzierung und Schaltung der Werbemittel


14.1. Der Vertragspartner ist verpflichtet, das geschaltete Werbemittel unverzüglich nach der ersten Schaltung zu prüfen und etwaige Fehler innerhalb von 2 Tagen zu reklamieren. Nach Ablauf dieser Frist gilt ein etwaiger Fehler als genehmigt. Verlangt der Vertragspartner eine Änderung der kommerziellen Kommunikation nach Ablauf der vorgenannten Frist, ist er verpflichtet, durch die Änderung verursachte Kosten zu tragen.

14.2. Soweit die Parteien nicht schriftlich ausdrücklich eine abweichende Vereinbarung getroffen haben, ist fem. in der Platzierung der Werbemittel frei. Bei bestehenden Platzierungsabreden verbleibt fem. das Recht, in zumutbarem Umfang Umplatzierungen vorzunehmen, soweit die Werbewirkung hierdurch nicht mehr als nur unerheblich beeinträchtigt wird.

14.3. Die Schaltung der Werbemittel erfolgt in der jeweils bei dem Internetanbieter/ Websitebetreiber üblichen Wiedergabequalität und in Abhängigkeit von dem technischen Standard der jeweiligen technischen Ausstattung des Internet-Benutzers.


15. Gebrauchsüberlassung an Dritte


Beabsichtigt der Vertragspartner, die angemieteten Bereiche Dritten zum Gebrauch zu überlassen, so hat er zuvor eine Erlaubnis von fem. einzuholen. fem. wird der Überlassung nur zustimmen, soweit der Vertragspartner ein berechtigtes Interesse nachweisen kann. Berechtigte Interessen sind nicht solche, die bereits im Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages vorhanden waren.


16. Nutzungsrechte


16.1. Der Vertragspartner garantiert, dass er Inhaber sämtlicher für die vertragliche Nutzung der von ihm übermittelten Dienste bzw. Inhalte (zum Beispiel Bild- und Textmaterial, Musik) erforderlichen Rechte ist, insbesondere, dass er über erforderliche Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstige Rechte verfügt und sie zum Zwecke der Vertragserfüllung auf fem. übertragen kann, und zwar zeitlich und inhaltlich, in dem für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Umfang. Die Nutzungsrechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen des Internets.

16.2. Der Vertragspartner räumt fem. sämtliche für die vertragsgegenständliche Nutzung der übermittelten Inhalte erforderlichen Urheber-, sowie Leistungsschutzrechte und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und Veröffentlichung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich, in dem für die Durchführung des Vertrages erforderlichen Umfang, ein, insbesondere auch das Recht, vorgenannte Rechte an zur Schaltung beauftragte Dritte (z.B. Internetanbieter/ Websitebetreiber) zu übertragen. Der Vertragspartner stellt fem. und/oder den betreffenden Internetanbieter/ Websitebetreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter auf erste Anforderung vollumfänglich frei, und zwar durch Zahlung von Geld, und ersetzt etwaige darüber hinausgehende Schäden. der Vertragspartner ist verpflichtet, fem. und/ oder den betreffenden Internetanbieter/ Websitebetreiber im Rahmen des Zumutbaren mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.

16.3. Sämtliche Urheber-, Leistungsschutz- und sonstige Rechte an der von fem. und/oder von Dritten im Auftrag realisierten Kommunikationsmaßnahme (z.B. Layout etc.) verbleiben bei fem. und/oder dem Dritten. Die Nutzung solcher Kommunikationsmaßnahme durch den Vertragspartner außerhalb der betreffenden Kooperation bedarf der vorherigen Zustimmung seitens fem. (Lizenz), ggf. gegen Zahlung einer im Einzelfall zu verhandelnden Lizenzvergütung.


17. Datenschutz


17.1. Sollte der Vertragspartner durch Verwendung spezieller Techniken, wie z.B. dem Einsatz von Cookies oder Zählpixeln, Daten aus der Schaltung von Werbemitteln auf den Onlineangeboten von fem. gewinnen oder sammeln, sichert der Vertragspartner zu, dass er bei Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten die Vorgaben des Telemediengesetzes (TMG) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einhalten wird.

17.2. Sofern beim Vertragspartner anonyme Daten aus dem Zugriff auf die von ihm für Onlineangebote von fem. ausgelieferten Werbemittel anfallen, darf der Vertragspartner diese Daten im Rahmen der jeweiligen Kampagne auswerten. Diese Auswertung darf nur die anonymen Daten umfassen, die durch Werbeschaltungen auf den Onlineangeboten von fem. generiert worden sind.

17.3. Darüber hinaus ist dem Vertragspartner eine weitere Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe sämtlicher Daten aus dem Zugriff auf die von ihm für Onlineangebote von fem. ausgelieferten Werbemittel untersagt. Insbesondere darf der Vertragspartner die Daten aus Werbeschaltungen auf den Onlineangeboten von fem. nicht für eigene Zwecke speichern, auswerten, anderweitig nutzen und/oder an Dritte weitergeben. Dieses Verbot erfasst auch die Erstellung von Profilen aus dem Nutzungsverhalten der User auf dem Onlineangebot von fem. und deren weitere Nutzung.

17.4. Setzt der Vertragspartner für die Schaltung von Werbemitteln auf den Onlineangeboten von fem. Systeme eines Dritten ein, wird er sicherstellen, dass auch der Systembetreiber diese Vereinbarung einhält.

17.5. Für jeden Verstoß gegen die Verpflichtung aus den Ziffern 18.1. bis 18.4. zahlt der Vertragspartner an fem. eine Vertragsstrafe in Höhe des 10-fachen Preises des Auftrags, aus dem die unzulässige Datennutzung stammt. Etwaige weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.


18. Geheimhaltung


18.1. Die Parteien verpflichten sich, alle Informationen und Daten, die sie vom jeweils anderen Vertragspartner im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhalten, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Dies gilt insbesondere für Preislisten und Verträge. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrages.

18.2. Dritte im Sinne dieser Ziffer der AGB sind nicht mit fem. konzernrechtlich verbundene Unternehmen.


19. Schlussbestimmungen


19.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Als ausschließlicher Gerichtsstand für jedwede Streitigkeit aus diesem Vertragsverhältnis wird München vereinbart; fem. ist jedoch berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen.

19.2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen im Zweifel nicht berührt. Die Parteien werden die unwirksame Regelung durch diejenige ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt für den Fall von Vertragslücken.

19.3. Änderungen und Ergänzungen zum Vertrag einschließlich Änderungen dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Die Erklärung der Kündigung oder des Rücktritts bedarf der Schriftform. Schriftform in diesem Sinne meint die Schriftform gem. § 126 Abs.1 und 2 BGB. Sie wird jedoch auch durch Fax gewahrt.

19.4. Willenserklärungen, die von nicht vertretungsberechtigten Mitarbeitern von fem. abgegeben werden, verpflichten fem. – außer im Falle der Rechtsscheinhaftung – nur dann, wenn fem. sie schriftlich genehmigt bzw. bestätigt.

19.5. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag über die Werbeschaltung ohne vorherige, schriftliche Einwilligung von fem. abzutreten. fem. wird diese Einwilligung nicht ohne wichtigen Grund verweigern.

19.6. Erfüllungsort ist München.

19.7. fem. ist berechtigt, die Bruttowerbeumsätze des Vertragspartners auf Produktebene zur Veröffentlichung an Nielsen Media Research oder vergleichbare Institutionen weiterzuleiten.

Jahreshoroskop 2014

Was bringt das
neue Jahr?
Wir wagen
einen Blick
in die Sterne.
mehr...

Blick in die Sterne: Unser Jahreshoroskop 2014 verrät Ihnen, was Sie im neuen Jahr in Sachen Liebe, Job und Gesundheit erwarten wird.

Heiße Höschen

Trend aus
Hollywood: Mit
Spanx lassen
sich Speck-
röllchen prima
verstecken.
mehr...

In Hollywood wird geschummelt und getrickst. Das können wir auch: Die figurformende Wäsche von Spanx strafft und versteckt kleine Speckröllchen.

Jeden Tag Sex

Das Buch
"365 Nächte"
ist endlich
auf Deutsch
erschienen.
mehr...

365 naechte muller TM

Tier-Appeal

Das Schmucklabel
titiMadam führt
uns mit einem
halben Zoo
in Versuchung.
mehr...

Titimadam TM

Alles Wurst!

Immer schön
auf dem
Wurstteppich
bleiben!
mehr...

Wurstteppich TM

Mmmmh, Cupcakes!

Rezepte für
zart-cremige
Versuchungen
für jeden
Anlass.
mehr...

Party-Cupcakes!

Hüllenlose Kate

Ein ziemlich
nackter Rückblick
auf mehr als
zwei Jahrzehnte
des Top-Models.
mehr...

Ziemlich nackte Kate Moss-Ausstellung

Krabbel-Snacks

Hornissen-Honig
& Ofen-Taranteln:
Bei edible.com
gibt es Snacks
für Mutige.
mehr...

Den kulinarischen Horizont erweitern mit dem Angebot eines Online-Shops für kuriose "Delikatessen".

"Praktika machen!"

Nina Ruge gibt
im fem.com-
Business-Talk
Karrieretipps.
mehr...

Nina Ruge

Gestiefelte Kätzchen

Schnürstiefel
dürfen jetzt
nicht in unserem
Kleiderschrank
fehlen!
mehr...

Schnürstiefel dürfen jetzt nicht in unserem Kleiderschrank fehlen. Wir haben die schönsten Teile für Sie herausgesucht.